LAbg. Mag. Michael Strugl von der oberösterreichischen ÖVP antwortet auf meine Email:

Sehr geehrter Herr Ing. Fladischer! Vielen Dank für Ihre E-Mail, in der Sie uns Ihre Bedenken in Bezug auf den Initiativantrag zum Thema Kinderpornografie im oberösterreichischen Landtag mitteilen. Laut meiner Auskunft bereitet unser Klubobmann LAbg. Mag. Thomas Stelzer eine offizielle Antwort im Namen aller Abgeordneten der OÖVP vor, welche Ihnen in den nächsten Tagen zukommen wird. Mir ist es nun als Initiator persönlich ein großes Anliegen, zusätzlich selbst zu diesem Thema Stellung zu beziehen, da für mich der Schutz unserer Kinder eine ganz besondere Priorität darstellt. Die Steigerung der Delikte im Zusammenhang mit Kinderpornografie in Österreich ist für mich eine äußerst traurige gesellschaftliche Entwicklung - so wurden beispielsweise im Jahr 2007 ca. 500 Fälle angezeigt, wohingegen die Zahl im Vorjahr bei österreichweit fast 900 Fällen lag, was einer Steigerung von ca. 70 % entspricht. Meiner Ansicht nach dürfen wir diese Handlungen nicht einfach hinnehmen - der Handel mit kinderpornografischem Material ist kein Kavaliersdelikt, dem man tatenlos zusehen kann. Ich sehe es als unsere besondere Verpflichtung, derartige Aktivitäten im Rahmen unserer Möglichkeiten zu unterbinden, weshalb wir die Ihnen bereits bekannten Maßnahmen vorgeschlagen haben: Die OÖVP fordert einerseits strengere Strafen für Täter - diese sind zum jetzigen Zeitpunkt mit einem Bestrafungsrahmen von einem Tag bis zu 3 bzw. 5 Jahren viel zu gering. Wichtig wäre uns hier, dass die Untergrenze deutlich erhöht wird, denn der Spielraum des jeweiligen Richters zum jetzigen Zeitpunkt ist doch sehr beachtlich. Weiters setzen wir uns für zusätzliche Maßnahmen gegen die Verbreitung von einschlägigem Material ein, wie beispielsweise die Einführung von Sperren von einschlägig bekannten Internetseiten. Wir haben natürlich Verständnis, dass diese Zensuren Bedenken in der Bevölkerung auslösen. Nichts desto trotz haben wir großes Interesse daran, kluge Ansätze zu finden, um Handlungen im Bereich der Kinderpornografie entgegen zu treten, was auch im Interesse der Allgemeinheit liegen sollte. Sehr geehrter Herr Ing. Fladischer, es war mir ein großes Anliegen, Ihnen unsere Position nochmals offen darzulegen und Sie über weitere Details zu diesem Thema zu informieren. Ich hoffe, dass Sie nun unsere - wie wir denken - sehr wichtigen Initiativen zum Schutz unserer Kinder und minderjährigen Personen klar nachvollziehen können! Beste Grüße! Michael Strugl ___________________________ LAbg. Mag. Michael Strugl MBA Landesgeschäftsführer Oberösterreichische Volkspartei Obere Donaulände 7, 4010 Linz T: +43 (732) 7620 200 F: +43 (732) 7620 209 E: michaela.pointecker@ooevp.at http://www.ooevp.at ___________________________ Diese Nachricht und allfällige angehängte Dokumente sind vertraulich und nur für den/die Adressaten/in bestimmt. Sollten Sie nicht der/die beabsichtigte Adressat/in sein, ist jede Offenlegung, Weiterleitung oder sonstige Verwendung dieser Information nicht gestattet. In diesem Fall bitten wir, den Absender zu verständigen und die Information zu vernichten. Für Übermittlungsfehler oder sonstige Irrtümer bei Übermittlung besteht keine Haftung. Wenn Sie uns ein e-mail senden wollen, berücksichtigen Sie bitte, dass die Verwendung des Internet auch mit Risken verbunden ist, wie der Möglichkeit, dass Nachrichten auch durch Dritte gelesen werden können sowie Nachrichten verspätet und unbeabsichtigt verändert sein oder verloren gehen können.